Bekanntlich hat es in den europäischen Staaten nie eine direkte demokratische Legitimation für die europäische Klimapolitik gegeben. Dabei geht es um staatliche Subventionen, Vorschriften und Verbote, die viele Milliarden an Steuergeldern kosten, tief in die ...
Der 100ste Geburtstag von Henry Kissinger am 27. Mai lässt uns über historische Vergleiche nachdenken. Wen könnte man Kissinger an die Seite stellen? In der jüngeren deutschen Geschichte gibt es nach meiner Überzeugung nur zwei ...
Kurz nach Beginn des Ukrainekrieges verkündete die deutsche Regierung eine „Zeitenwende“ in der deutschen Sicherheitspolitik, die zu massiven Waffenlieferungen an Kiew, zu einer Erhöhung des deutschen Militärhaushalts und zur Stationierung von deutschen Soldaten an der ...
Am 27. Februar 2022, drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede im Deutschen Bundestag, die in die Geschichte eingehen wird. Er kündigte eine fundamentale Richtungsänderung der deutschen ...
Was Experten seit langem wissen, wurde jüngst in Berichten des französischen Parlaments bestätigt: Die deutsch-französische Kooperation bei Rüstungsprojekten funktioniert nicht. Das lässt sich an vier Prestige-Projekten aufzeigen. (1) Ein gemeinsam geplantes Kampfflugzeug wird frühestens 2040 ...