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Kann Angela Merkel die Wahl verlieren?

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Kann Angela Merkel die Wahl verlieren?

Im Augenblick sieht es so aus, als könnte die Bundeskanzlerin die Bundestagswahl am 27. September gar nicht verlieren. Wenn ihre eigene Partei gut abschneidet und mit den Liberalen (FDP) eine Koalition bildet, kann es keine Diskussion darüber geben, wer an der Spitze stehen soll. Frau Merkel wird Bundeskanzlerin und FDP-Chef Guido Westerwelle wird Außenminister, obgleich er von Außenpolitik kaum etwas versteht. Aber das wäre nichts Neues. Die meisten deutschen Außenminister, ausgenommen Willy Brandt und Frank-Walter Steinmeier, hatten keine Erfahrung in der Außenpolitik, als sie ins Amt kamen. Interessant wäre dann nur, wer von den Unionsministern bleiben darf und wen die FDP sonst noch ins Kabinett holt. Das kann Herr Westerwelle praktisch solo entscheiden, denn große Namen gibt es bei der FDP eigentlich keine mehr.

Und wenn es für eine schwarz-gelbe Koalition nicht reichen sollte? Dann wird eben die aktuelle schwarz-rote Koalition fortgesetzt, denn es ist schlichtweg nicht vorstellbar, daß die SPD stark genug sein wird, um mit den Grünen allein regieren zu können wie 1998-2005 unter Kanzler Gerhard Schröder. Eine Dreierkoalition („Ampel“) mit der FDP wäre kaum unter Kontrolle zu halten, weil FDP und Grüne ständig um Platz zwei in der Hierarchie sowie um ihre Wählerklientel kämpfen müßte. Und mit der Linkspartei darf die SPD noch nicht koalieren, weil sie den Wählern versprochen hat, zumindest bis 2013 darauf zu verzichten. Eine vorzeitige Änderung dieser Position wäre allerdings denkbar, wenn eine Ampel-Regierung Steinmeier vor dem Ende der regulären Legislaturperiode zerbrechen sollte.

Im übrigen spricht alles dafür, daß die SPD ein ziemlich schlechtes Ergebnis einfahren wird. Bleibt sie in der Regierung, wird sie ihre interne Zerstrittenheit notdürftig überbrücken können, weil Steinmeier einige Parteilinke ins Kabinett holen müßte, um sie ruhig zu stellen. In der Opposition jedoch stünde ihr eine Revolte der Funktionäre und der Parteilinken bevor. Doch diese Revolte würde rasch an ihre Grenzen stoßen, denn eine Links-SPD würde noch mehr SPD-Wähler an die Grünen und an das große Reservoir der Nicht-Wähler verlieren. Vermutlich würde eine linke SPD-Führung alles daran setzen, möglichst rasch eine Vereinigung von SPD und Linkspartei herbeizuführen. Mit Oskar Lafontaine stünde eine Führungsfigur bereit – das Jugendidol der heutigen SPD-Linken, als Lafontaine noch SPD-Vorsitzender und Hoffnungsträger der Partei war. Herr Steinmeier würde dann keine Rolle mehr spielen, außer vielleicht irgendwo in der Landespolitik.

Wenn nun meine Vermutung stimmt, braucht Frau Merkel nur die Nerven zu behalten, weiterhin belanglose Floskeln in die Pressemikrophone zu sprechen und immer lächelnd vor die Fernsehkamera zu treten. Dann bleibt sie Bundeskanzlerin für weitere vier Jahre.

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